Klausurtagung von Fraktion und Vorstand der CSU in Streit

Erlenbach. Im Rahmen einer Klausurtagung beschäftigten sich die neu gewählten CSU-Stadträte und der CSU-Ortsvorstand mit den zukünftigen Aufgaben innerhalb der Stadtentwicklung, der Analyse des Wahlergebnisses und dem Haushalt für das Jahr 2002. Helmut Monert soll weiterhin zweiter Bürgermeister bleiben.

Bei der einleitenden Ortsbegehung erläuterte Bürgermeister Michael Berninger den Fortgang der bereits laufenden Baumaßnahmen in der Bahnstraße (Kanalsanierung und Oberflächengestaltung) und der Mechenharder Straße mit dem Bau des Regenrückhaltebeckens. Die geplante Aufwertung der Freiflächen vor der Raiffeisenbank am St. Maurice Platz und die Verlegung der Bushaltestelle waren weitere Diskussionspunkte. Die vom Elternbeirat der Dr. Vits-Schule angedachte naturnahe Umgestaltung des Pausenhofes wurde anschließend ebenfalls vor Ort vorgestellt und intensiv diskutiert. Dabei wurde die vom Elternbeirat vorgesehene finanzielle Beteiligung begrüßt. Weitere Besichtigungspunkte waren das Baugebiet Krötenhecken in Mechenhard und die alte Schule in Streit, über deren weitere Nutzung nach der erfolgten Sanierung von Dach und Fassade mit den Streiter Vereinen und Bürgern gesprochen werden soll.

Zu Beginn der Klausurtagung erläuterte Fraktionssprecher Helmut Fuchs die wesentlichen Ergebnisse aus der Stadtratswahl vom 3. März. Obwohl die CSU einen deutlichen Stimmenzuwachs verzeichnen konnte, sei bedingt durch das Verfahren zur Sitzverteilung dennoch nicht die bisherige Mehrheit im Stadtrat erreicht worden. Helmut Fuchs hofft jedoch, dass die von der CSU bisher praktizierte offene Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen auch im neuen Stadtrat fortgeführt wird. Die CSU hat bei der Wahl mit sechs neuen Stadträten einen Generationswechsel vollzogen, der auch für die Zukunft deutliche Signale setze.

Besonders erfreulich war, dass der zweite Bürgermeister Helmut Monert mit über 4.000 Stimmen die mit Abstand größte Zustimmung aller Kandidaten bei der Stadtratswahl erfahren hat. "Dies ist auch ein Ausdruck der persönlichen Wertschätzung für Helmut Monert und seiner bisherigen Arbeit als Zweiter Bürgermeister und Stadtrat durch die Erlenbacher Bevölkerung" so Helmut Fuchs. Es ist daher auch Ziel der CSU, als größte Fraktion im Stadtrat mit Helmut Monert weiterhin den Zweiten Bürgermeister zu stellen.

Weiterhin wurden die wesentlichen Eckdaten des Haushaltes für das Jahr 2002 und die mittelfristige Finanzplanung der Stadt durch Bürgermeister Michael Berninger vorgestellt. Der Haushalt 2002 sei nach kaufmännischer Vorsicht aufgestellt. Dies bedeutet, dass nur solche Gelder verplant wurden, die mit großer Wahrscheinlichkeit auch eingenommen werden können. Falls sich jedoch die Einnahmenseite günstiger entwickeln sollte, könne man entweder die Verschuldung reduzieren oder dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen vorziehen realisieren. Allerdings sei zu beachten, dass die Ausgaben der Stadt Erlenbach zu einem weit überwiegenden Teil auf die Erfüllung von Pflichtaufgaben entfallen. Lediglich ein geringer Anteil des städtischen Haushaltes sei disponierbar und könne vom Stadtrat für Projekte und Investitionen verplant werden. Die Finanzplanung für die kommenden Jahre verdeutlicht dies, in dem der finanzielle Spielraum für die Stadt aufgrund der absehbaren Rückgänge der Einnahmen immer enger wird.

In der anschließenden Diskussion wurden insbesondere die defizitären städtischen Einrichtungen betrachtet. Nach Auffassung der CSU ist es jedoch auch weiterhin wichtig, z.B. die Musikschule oder aber die Stadtbibliothek als sinnvolle Investition in die junge Generation zu fördern. Allerdings sind auch hierbei wirtschaftliche Reserven zu mobilisieren. Nach Meinung der CSU sind neben der weiteren Sanierung der örtlichen Schulen und Kanalisation insbesondere die Erschließung der Gewerbegebiete und die Fortführung der Baumaßnahmen im Stadtbereich, um die weitere positive Entwicklung in Erlenbach sicherzustellen.